Nutzungsbedingungen für die Online-Community

                                                                                            familie.de

                                                                                         Stand: Juni 2007

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Für die Nutzung der Dienstleistungen, die Sie als Nutzerin oder Nutzer (nachfolgend einheitlich "der Nutzer") auf der Website unter www.familie.de abonnieren können gelten ausschließlich

 

- die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen

- unsere nachfolgenden Datenschutz-Policy

- sowie unsere nachfolgenden Community-Hausordnung

 

Es handelt sich um Dienstleistungen der Family Media GmbH & Co. KG, Schnewlinstr. 6, 79098 Freiburg ("Family"), vertreten durch den Geschäftsführer Gernot Körner.

1.2 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Bitte beachten Sie: Mitarbeiter von Family sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Formular im Internet oder diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen.

1.3 Family behält sich das Recht vor, diese AGB, die Datenschutz-Policy und die Community-Hausordnung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von Family für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.4. Für den Fall der Ziffer 1.3 verpflichtet sich Family, dem Nutzer die Änderungen der AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinzuweisen, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.


2. LEISTUNGSGEGENSTAND, ÄNDERUNGEN

2.1 Family unterhält unter www.familie.de eine Internet-Plattform, auf der der Nutzer mit dem Ziel der privaten Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern Inhalte einstellen und verwalten kann (nachfolgend auch "Community"). Der Leistungsgegenstand erschöpft sich in der Möglichkeit, diese Inhalte in die Datenbanken einzustellen, diese über das Internet Dritten zugänglich zu machen, die Inhalte anderer Teilnehmer abzurufen und mit diesen in Kontakt zu treten.

2.2 Die Community ist derzeit kostenlos. Family behält sich das Recht vor, auch kostenpflichtige Dienste anzubieten und / oder die Community oder Teile davon jederzeit zu modifizieren, einzustellen oder gegen andere Dienste auszutauschen. Ein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Dienste oder Teile davon (insbesondere einzelner Funktionalitäten) besteht nicht. Insbesondere gilt dies für kostenlose Dienste.

2.3 Family ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen der Leistung oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

3. VERTRAGSSCHLUSS, REGISTRIERUNG

3.1 Um die Dienstleistungen der Community zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren. Hierzu ist das unter www.familie.de abrufbare Web-Formular auszufüllen und an Family abzusenden.

3.2 Nimmt Family das Angebot nicht binnen drei Tagen per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an, ist der Nutzer an sein Angebot nicht mehr gebunden. Mit dieser Bestätigung durch Family kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Family zustande.

3.3 Im Rahmen der Registrierung ist die Erstellung eines persönlichen Profils durch den Nutzer erforderlich. Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Daten, insbesondere auch einer gültigen E-Mail-Adresse. Die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse gilt als Kontaktadresse zwischen Family und dem Nutzer. Family wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen an diese Kontaktadresse versenden. Der Nutzer erhält über seine Registrierung umgehend eine Eingangbestätigung per E-Mail.

3.4 Eine Aktualisierung seiner Daten kann der Nutzer jederzeit im eingeloggten Zustand unter "Daten ändern" vornehmen.


4. WIDERRUFSRECHT

4.1 Dem Nutzer steht im Fall kostenpflichtiger Angebote ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In der von Family an den Nutzer nach Absendung der Registrierung versandten Eingangsbestätigung wird der Nutzer nochmals über dieses Widerrufsrecht informiert. Der Widerruf ist zu richten an:  \n leserbriefe@familymedia.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können  . Durch den Widerruf erlischt der Vertrag rückwirkend.

4.2 Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht erlischt, wenn Sie mit dem im Bestätigungs-E-Mail (siehe Ziffer 3.2) enthaltenen Aktivierungscode die bestellten Dienstleistungen freischalten (vgl. § 312 d Abs. 3 BGB).

 

 

5. NUTZUNG

5.1 Die Anmeldung in der Community ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Family behält sich vor, die angegebenen Daten des Nutzers zu prüfen und hierfür im Falle berechtigter Zweifel geeignete Nachweise (z.B. Kopie Personalausweis) zu verlangen. Daneben wird Family Minderjährigen ggf. eine Nutzungsmöglichkeit bestimmter Dienstleistungen eröffnen, auf die diese AGB entsprechende Anwendung finden.

5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Family weist darauf hin, dass Mitarbeiter oder Beauftragte von Family nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.

 

5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich solche Inhalte in die Community einzustellen, die er selbst geschaffen hat und die Rechte Dritter nicht verletzten (insb.: Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte).

5.4 Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch den Nutzer ist lediglich in dem durch die Community-Hausordnung und diese AGB definierten Umfang und unter den hier geschilderten Bedingungen erlaubt. Jedwede Nutzung mit gewerblichen Zielen ist untersagt.

6. VERANTWORTLICHKEIT FÜR INHALTE

6.1 Für die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der vom Nutzer eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Family ist lediglich technischer Dienstleister. Gemäß § 7 Abs. 2 TMG ist Family nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

 
6.2 Der Nutzer stellt Family von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von ihm eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Community durch den Nutzer gegen Family geltend machen.


7. ENTFERNUNG VON INHALTEN; SPERRUNG, SONSTIGE SANKTIONEN

7.1 Die Aufnahme oder Entfernung von Inhalten des Nutzers in die Community liegt im Ermessen von Family. Family wird das Einstellen von Inhalten des Nutzers insbesondere dann verweigern bzw. eingestellte Inhalte entfernen, wenn diese nicht der Community-Hausordnung von Family entsprechen.

7.2 Wird ein vom Nutzer eingestellter Inhalt von Family oder dritter Seite beanstandet, so ist Family zur Vermeidung eigener rechtlicher Nachteile berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne jegliche Prüfung von der Seite zu entfernen. Liegt offenkundig ein Rechtsverstoß vor, ist Family berechtigt, dem Dritten auf Anfrage Auskunft über die Person des Nutzers zu erteilen.

7.3 Family ist jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren und sein Benutzerkonto einschließlich aller Daten zu löschen.

8. NUTZUNGSRECHTE

8.1 Durch das Übermitteln von Inhalten räumt der Nutzer Family die folgenden nichtausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) an den vom Nutzer in die Community eingestellten  Inhalten ein:

8.1.1 das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden;

8.1.2 das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen, der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, also das Recht, die Inhalte drahtgebunden, oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass diese Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, also insbesondere über das Internet;

8.1.3 das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden.

8.2 Family ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.

9. HAFTUNG VON FAMILY MEDIA

9.1 Family haftet im Rahmen dieses Vertrags dem Grunde nach für Schäden des Nutzers (1) die Family oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (2) die durch die Verletzung einer Pflicht durch Family, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten), entstanden sind, (3) wenn diese Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren, (4) wenn bei Kauf- oder Werkverträgen von Family eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde oder arglistig getäuscht wurde und/oder (5) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer Pflichtverletzung von Family oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.2 Family haftet in voller Höhe bei Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden bzw. bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, im Falle des Verzugs auf 5% des Vertragswerts.

9.3 Für Datenverluste des Nutzers haftet Family, wenn der Nutzer durch Anfertigung von Backups oder in sonstiger Weise sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung von Family ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

9.4 Soweit Family gemäß Ziffer 9.2 nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, ist diese Haftung zusätzlich auf höchstens EUR 2.500,00 bzw. bei reinen Vermögensschäden auf einen Betrag von höchstens EUR 1.000,00 begrenzt.

9.5 Soweit Family gemäß Ziffer 9.2 nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden.

9.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch vorstehende Regelung unberührt. In anderen als den in 9.1 bis 9.5 genannten Fällen ist die Haftung von Family - unabhängig vom Rechtsgrund - ausgeschlossen.

10. HAFTUNG DES NUTZERS

10.1 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist Family umgehend über den Feedback-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.

10.2 Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung Dritter verpflichtet sich der Nutzer neben der Freistellung gem. Ziffer 6.2, an Family einen pauschalierten Schadenersatz von EUR 250,00 zu zahlen. Dem Nutzer wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

11.1 Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser Klausel sowie Änderungen oder Ergänzungen der Anlagen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform im Sinne dieser Regelung meint die Schriftform gemäß § 126 Abs. 1 und 2 BGB.

11.3 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Das gleiche gilt, soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die ganz oder teilweise rechtsunwirksame Bestimmung durch eine angemessene Regelung zur ersetzen, die - soweit rechtlich möglich - dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie die Unwirksamkeit bedacht hätten. Gleiches gilt für die nachträgliche Entdeckung einer Vertragslücke.